Partei der Europäische Konservativen und Reformer:
Giorgia Meloni als Präsidentin bestätigt, Jürgen Joost als deutscher Vertreter im Vorstand
Rom, 26.06.2023 / Berlin, 28.06.2023 – Der Vorsitzende der Partei „Wir Bürger“ – vormals LKR / Liberal-Konservative Reformer – ist vom Rat der Partei der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR Partei/ECR Party) in Rom einstimmig als deutscher Vertreter in den Vorstand („Board of Directors“) gewählt worden, dem er auf Vorschlag der EKR-Präsidentin Giorgia Meloni bislang kommissarisch angehört hatte. Die italienische Ministerpräsidentin war zuvor vom EKR-Rat einstimmig als Präsidentin im Amt bestätigt worden.
Jürgen Joost hatte in der Sitzung die Notwendigkeit betont, in Deutschland ein inhaltlich überzeugendes bürgerliches Gegenangebot insbesondere zu CDU, CSU und FDP zu etablieren. Die genannten Parteien würden Politik nicht vorrangig als Interessensvertretung ihrer Wähler, sondern zur Absicherung eines eigenen Geschäftsmodells betreiben. Immer mehr Bürger würden dies erkennen und diesen Parteien ihre Stimme verweigern.
Die hohen Umfragewerte für die AfD seien deshalb überwiegend auch keineswegs Ausdruck der Zustimmung für eine rechtsradikale Partei, sondern würden von vielen Bürgern als Form des Protests und Akt der Notwehr gegen das politische Versagen der ehemals bürgerlichen Mitte gesehen. Im Ergebnis würden damit jedoch Koalitionen ohne rot-grüne Beteiligung faktisch unmöglich.
Jürgen Joost, der auch Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl ist: „Dieses Dilemma kann nur durch das erneute Aufbrechen der Parteienlandschaft in Deutschland aufgelöst werden. Bei der Europawahl im kommenden Jahr kann dafür ein wichtiges erstes Signal gesetzt werden.“
Meloni sicherte Joost dafür die Unterstützung der EKR-Parteienfamilie zu. Deutschland sei neben Frankreich das einzige große EU-Land, in dem die EKR bislang noch keine bedeutende Rolle spiele, es gehe darum, dies zu ändern.
